AGB

1. Art und Umfang der Leistung
   Die Firma HSS Gebäudereinigung & Dienstleistungen GmbH verpflichtet sich, die vertraglich zu erbringende Leistung sach- und fachgerecht auszuführen.
   Die Reinigungsarbeiten werden an den vereinbarten Arbeitstagen durchgeführt. Abweichungen hiervon bedürfen schriftlicher Vereinbarungen.
   
   
2. Reinigungspersonal
   Die Firma HSS Gebäudereinigung & Dienstleistungen GmbH stellt die erforderlichen Arbeitskräfte. Eingesetzt wird nur fachlich geeignetes und zuverlässiges Personal. Das Eingesetzte Personal wird von dem jeweiligen Objektleiter der Firma HSS Gebäudereinigung & Dienstleistungen GmbH überwacht und erhält seine Anweisungen auch von diesen.
   Dem Personal der Firma HSS Gebäudereinigung und Dienstleistungen GmbH ist ausdrücklich untersagt, Einblick in Schriftstücke, Akten, Ordner usw. zu nehmen sowie Schränke, Schreibtische oder sonstige Behältnisse zu öffnen. Das Personal ist verpflichtet, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Ferne r ist das Personal dazu verpflichtet alle Gegenstände, die in den zu reinigenden Räumen gefunden werden, unverzüglich beim Auftraggeber abzugeben.
   
   
3. Abnahme und Gewährleistung
   Die Werkleistungen des Auftragnehmers gelten bei wiederkehrenden Leistungen als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich, schriftlich begründete Einwendungen erhebt.
   Bei einmaligen Werkleistungen erfolgt die Abnahme, nach Meldung der Fertigstellung durch den Auftragnehmer. Kommt der Auftraggeber der Aufforderung der Abnahme nicht nach, gilt das Werk als abgenommen. Bei Nichtwahrnehmung eines Abnahmetermins durch den Auftragnehmer gilt das Werk als nicht abgenommen.
   
   
4. Preise
   Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen und gesetzlichen, insbesondere sozialversicherungs- und steuerrechtlichen, Bestimmungen. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
   
   
5. Haftung
   Für Schäden, die nachweislich auf Reinigungsmaßnahmen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer im Rahmen der von ihm abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Für Schäden, die dem Auftragnehmer nicht unverzüglich gemeldet werden, entfällt die Haftung.
   Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
   
   
6. Schlüssel- und Notfallvorschriften
   Die für den Dienst notwendigen Schlüssel sind vom Auftraggeber rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung zu stellen. Für Schlüsselverluste und für vorsätzlich oder fahrlässig durch das Personal der Firma HSS Gebäudereinigung & Dienstleistungen GmbH herbeigeführte Schlüsselbeschädigungen haftet die Firma HSS Gebäudereinigung und Dienstleistungen GmbH.
   
   
7. Ausführung durch andere Unternehmen
   Die Firma HSS Gebäudereinigung & Dienstleistungen GmbH ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen anderer Unternehmen zu bedienen.
   
   
8. Zahlungsbedingungen
   Rechnungen sind zahlbar sofort und ohne Abzüge. Skontoabzüge werden nicht anerkannt, wenn nicht anders vereinbart.
   
   
9. Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen
   Der Auftraggeber ist verpflichtet, Haftpflichtansprüche unverzüglich schriftlich geltend zu machen.
   
   
10. Gerichtsstand
    Als Gerichtsstand gilt ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers.